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UN Women soll Rechte von Frauen und Mädchen weltweit stärken

Auf UN-Mission, Foto: UN Photo/Eskinder Debebe

Die Vereinten Nationen bekommen endlich eine neue Sondereinheit für Frauenrechte und Gleichstellung. Das beschloss die UN-Vollversammlung am 2. Juli. Die neue Struktur mit dem Namen UN Women soll vier kleinere Organisationen und Programme zusammenfassen, die bislang innerhalb der UN für diesen Arbeitsbereich zuständig waren.

Die Entscheidung der UN-Vollversammlung war längst überfällig. Unter dem Akronym GEAR (Gender Equality Architecture Reform) hatte ein internationales Netzwerk von über 300 Frauen- und Menschenrechtsorganisationen in den vergangenen Jahren wachsenden Druck gemacht, damit endlich eine zentrale, finanziell und personell ausreichend ausgestattete und hochrangig angesiedelte Einheit für Frauenrechte und Gleichstellung geschaffen wird. UN-Chef Ban Ki Moon begrüßte den Beschluss der Vollversammlung mit den Worten, dass das neue Resort „die Bemühungen um die Gleichstellung von Frauen, um mehr Chancen und und gegen ihre Diskriminierung weltweit beflügeln“ werde. Seine Stellvertreterin, Asha-Rose Migiro, lobte UN Women als Instrument, das Frauen „eine laut vernehmbare und gemeinsame Stimme“ geben werde.

Die Sondereinheit soll mit einem Fonds von einer halben Milliarde US-Dollar (knapp 400 Millionen Euro) ausgestattet werden. GEAR-Aktivistinnen hatten als Grundfinanzierung eine Milliarde US-Dollar gefordert u.a. mit der Begründung, dass dies weniger als 0,5 Prozent der Gesamtausgaben aller UN-Agenturen im Jahre 2008 ausmache.

Aktive Mitwirkung von NGOs muss gewährleistet werden

Zu den GEAR-Aktivistinnen in Deutschland zählt auch der Deutsche Frauenring (DFR). Er begrüßt den Beschluss der UN-Vollversammlung und formuliert zugleich Verbesserungsvorschläge,  wie die neue Sondereinheit zur Umsetzung der Gleichstellung weltweit und in den Staaten funktionsfähiger werden kann:

• Die Partizipation der Nichtregierungsorganisationen an der Arbeit der GEAR in Form von Konsultationen muss präziser  geregelt werden. Eine aktive Rolle der weltweiten Frauenorganisationen muss gewährleistet werden, d.h. die Rolle der NRO muss insbesondere in Hinsicht auf Zugang zu den Sitzungen, Monitoring, Anhörungen und Austausch von Dokumenten sowie Positionen  im Rahmen des Dialogs klar definiert werden.
• Da GEAR auch auf nationaler Ebene wirken soll, reicht die Formulierung in der Resolution, dass GEAR nur tätig werden kann, wenn  Regierungen an sie herantreten, nicht aus.

Daher fordert der DFR:

• dass GEAR auf nationaler Ebene selbständig aktiv werden kann,
• dass NROs auf nationaler Ebene unmittelbar GEAR anrufen können, damit die Aktivitäten von GEAR auf nationaler Ebene für eine bessere Gleichstellung beginnen können.

Der DFR fordert außerdem die Bundesregierung auf, in vorbildlicher Weise den vereinbarten freiwilligen Anteil zum Budget zum frühestmöglichen Zeitpunkt an die UN zu entrichten und den Prozess um GEAR unter den BürgerInnen dieses Landes bekannt zu machen.

Der Deutsche Frauenrat unterstützt die Forderungen des Deutschen Frauenrings.

Weitere Informationen:

GEAR war ein zentrales Thema bei der letzten Konferenz der UN-Frauenrechtskommission im März 2010 New York.
Bericht und Interview mit der UN-Frauenrechtsaktivistin Charlotte Bunch

Erstellt am: Mittwoch 07. Juli 2010

Thema: Vereinte Nationen, Frauenrechte, Gleichstellung, Frauenbewegung,

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