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Große Übereinstimmung bei zentralen frauen- und familienpolitischen Themen
DF-Vorstand trifft SPD-Spitzenpolitikerin Manuela Schwesig, Foto: SPD-Vorstand
Arbeitsmarktpolitik und häusliche Pflege standen im Mittelpunkt eines Austausches, zu dem sich der Vorstand des Deutschen Frauenrates und die stellvertretende Parteivorsitzende der SPD und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, am 9. Mai trafen.
„Wir waren uns mit Frau Schwesig einig, dass die Reformen am Arbeitsmarkt so umgesetzt werden müssen, dass sich die Situation der Bezieherinnen von Leistungen nach dem SGB II zügig verbessert. Allerdings wird abzuwarten sein, ob die vereinbarten Regelungen wirklich geeignet sind, dieses Ziel zu erreichen. Insbesondere muss sichergestellt werden, dass die Leistungen des Bildungspakets unbürokratisch bei den Kindern ankommen. Bei der häuslichen Pflege sind die vorgesehenen Regelungen der Familienpflegezeit aus unserer Sicht nicht geeignet, die damit verbundenen Probleme zu beheben“, sagte die Vorsitzende des Deutschen Frauenrates, Marlies Brouwers im Anschluss an das „von gegenseitigem Respekt und Interesse geprägte Gespräch“, dessen „angenehme und aufgeschlossene Atmosphäre“ sie hervorhob.
Gemeinsam an einem Strang ziehen
Für Manuela Schwesig, stellvertretende Parteivorsitzende und Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, hat das Gespräch deutlich gemacht, „dass wir bei vielen Themen politisch an einem Strang ziehen. So sind es vor allem Frauen, die im Dienstleistungsgewerbe von Lohndumping betroffen sind. Sie würden von der Einführung eines flächendeckenden Mindestlohnes stark profitieren“. Das sagte sie in einer anschließenden Presseerklärung.
Von der "Rabenmutter" zur "Rabentochter"
Einig seien sich die Gesprächspartnerinnen auch darin gewesen, dass eine gesellschaftliche Debatte über das Thema Pflege überfällig sei. „Die Diskussion, wie eine menschenwürdige Pflege im Alter organisiert werden kann, muss aus ihrer Tabuecke geholt werden. Waren es früher die berufstätigen 'Rabenmütter‘, die ihre Kinder in der Kita betreuen ließen, so werden heute Frauen zu ‚Rabentöchtern‘ abgestempelt, wenn sie ihre pflegebedürftigen Eltern nicht zuhause sondern in einer Einrichtung pflegen lassen. Hier gilt es eine offene Diskussion zu führen über die Rahmenbedingungen für Familien, um die Herausforderung Pflege bewältigen zu können“, so Schwesig.
Familienpflegezeitgesetz absolut ungenügend
Konsens zwischen dem DF-Vorstand und der SPD-Spitzenpolitikerin bestand auch darin darin, dass das von Bundesfamilienministerin Schröder (CDU) vorgelegte Gesetz einer Familienpflegezeit absolut ungenügend ist.
Erstellt am: Mittwoch 11. Mai 2011
Thema: Arbeitsmarktpolitik, Pflege, Sozialpolitik,
