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CEDAW-Alternativbericht

Kritisch-konstruktives Korrektiv

Teilnehmerinnen des Dialogforums mit einer Tafel, darauf Aufschrift: Die CEDAW-Allianz bricht das Schweigen, #schweigenbrechen.

Kaum gegründet - schon in Aktion: Die CEDAW-Allianz
Foto: Deutscher Frauenrat

Frauen- und Menschenrechtsorganisationen werden bis 2017 einen CEDAW-Alternativbericht erarbeiten. Darauf verständigten sich Teilnehmerinnen eines Dialogforums, zu dem der Deutschen Frauenrat in Kooperation mit UN Women Nationales Komitee Deutschland am 27. November eingeladen hatte.

Der geplante Alternativbericht wird sich auf den siebten und achten Staatenbericht beziehen, den die Bundesregierung bereits im Sommer 2015 dem CEDAW-Ausschuss übermittelt hat. Er soll über unzureichende Umsetzungen der jeweiligen Menschenrechtsverpflichtungen berichten, Lücken des Regierungsberichts und eine Komplementärperspektive der Zivilgesellschaft aufzeigen. Dabei muss er sich auf frühere Empfehlungen des CEDAW-Ausschusses beziehen; er soll frauenspezifische Empfehlungen anderer Ausschüsse berücksichtigen, Lösungsvorschläge machen und dabei die internationale Perspektive des CEDAW-Ausschusses im Blick behalten. So die Anforderungen an den Bericht, wie sie von Heike Rabe vom Deutschen Institut für Menschenrechte eingangs formuliert wurden.

Kritisches Potenzial
Beim Dialogforum präsentierten VertreterInnen von Bundesfrauen- und Bundesarbeitsministerium zunächst zentrale Themen des aktuellen Regierungsberichts. Anschließend stellten sie sich den kritischen Nachfragen und Kommentaren der TeilnehmerInnen, die rund 50 Frauen- und Menschenrechtsorganisationen, Gewerkschaften und Sozialverbände repräsentierten. Christine Morgenstern, Leiterin der Abteilung Gleichstellung im BMFSFJ, hob die Bedeutung der Zivilgesellschaft als „konstruktives Korrektiv“ und kritisches Potenzial auch im CEDAW-Prozess hervor. Das Dialogforum hatte die finanzielle und logistische Unterstützung ihres Hauses.

Alternativbericht soll Anfang 2017 fertig sein
Später beschlossen die VerbandsvertreterInnen den inhaltlichen und organisatorischen Rahmen für eine gemeinsame Alternativberichterstattung. Die Arbeit in thematischen AGs soll Anfang 2016 aufgenommen, der Alternativbericht ein Jahr später, im Januar 2017, dem CEDAW-Ausschuss übergeben werden. Die Koordination für das Projekt liegt beim Deutschen Frauenrat.

Rechenschaftspflicht gegenüber dem CEDAW-Ausschuss
CEDAW ist das UN-Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau. Die Bundesrepublik Deutschland hat es 1985 ratifiziert und ist zu einer regelmäßigen Berichterstattung vor allem über die vom CEDAW-Ausschuss als problematisch identifizierten Bereiche bzw. Themen verpflichtet. Der aktuelle, kombinierte siebte und achte Bericht der Bundesregierung gibt Rechenschaft darüber, welche Gleichstellungsmaßnahmen Deutschland (Bund und Länder) zwischen dem 1. Januar 2007 und dem 31. Dezember 2014 umgesetzt hat.

Weitere Informationen:


Kombinierter siebter und achter Bericht der Bundesregierung Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW)

Das Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau


Das Dialogforum auf Twitter: #CEDAWalternativ


AutorIn: Ulrike Helwerth

Erstellt am: Dienstag 01. Dezember 2015

Thema: CEDAW, Gleichstellungspolitik

Karriere ist etwas Herrliches, aber du kannst dich nicht in einer kalten Nacht an ihr wärmen.

(Marilyn Monroe, US-amerikanische Schauspielerin und Sängerin, 1926-1962)