zum Hauptmenü oder zum Inhalt springen.

Inhalt

Nachrichten

Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros

Damit aus der Vision Wirklichkeit wird

Ministerin Schwesig und die kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in Potsdam

Bundesfrauenministerin Manuela Schwesig mit 420 kommunalen Gleichstellungsbeauftragten
Foto: Barbara Thieme

Sie haben eine Vision: keine kommunale Entscheidung mehr, ohne dass sie beteiligt werden. Doch für die kommunalen Frauenbeauftragten sieht die Realität anders aus: zu wenig Personal und Budget, zu wenig Anerkennung, schlechte Bezahlung. Auf ihrer Bundeskonferenz vergangene Woche hat die Bundesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros (BAG) ihre Forderungen formuliert, damit aus der Vision Realität wird.

Budget reicht von 0 bis 2.5 Millionen Euro

Bundesweit sind rund 1.400 hauptamtliche Gleichstellungs- und Frauenbeauftragte in den Kommunen tätig, das heißt im Durchschnitt kommt eine auf 100.000 EinwohnerInnen. Doch aufgrund der jeweils unterschiedlichen Landesgleichstellungsgesetze und Kommunalverfassungen finden die Frauenbüros sehr unterschiedliche Arbeitsbedingungen vor: Arbeitszeiten, Vergütung, die organisatorische Einbindung in die Verwaltung sowie das Budget unterscheiden sich teilweise erheblich voneinander. So hat eine Befragung der in Gleichstellungsstellen und Frauenbüros hauptamtlich Tätigen gezeigt, dass die Spannbreite der finanziellen Ressourcen von 0 bis 2.500.000 Euro Budget jährlich reicht.

Eine Hauptamtliche je 10.000 EinwohnerInnen
Diesen Zustand wollen die Gleichstellungsbeauftragten nicht länger hinnehmen. Sie fordern deshalb eine volle hauptamtliche Stelle je 10.000 EinwohnerInnen, denn auch das ist nicht immer gewährleistet: In manchen Kommunen sind die Gleichstellungsbeauftragten lediglich ehrenamtlich tätig. Darüber hinaus hält die BAG eine angemessene Bezahlung für die Aufgabe sowie einen direkten Kontakt der Verantwortlichen zur Verwaltungsspitze für unerlässlich.

Quote für alle Hierarchiebenen

Auf ihrer Potsdamer Bundeskonferenz beschäftigte sich die BAG aber nicht nur mit den Erfordernissen an die eigene Arbeit – auch die großen frauenpolitischen Themen standen in den drei Konferenztagen auf der Agenda. So nahm die BAG auch eine Bewertung des schwarz-roten Koalitionsvertrages vor. In vielen Punkten stimmen die Frauenbüros mit den Plänen der Großen Koalition überein. So begrüßen sie die von der Bundesregierung geplante gesetzliche Quote für Aufsichtsräte – halten sie jedoch nicht für weitreichend genug. Stattdessen verlangt die BAG Quotenregelungen für alle Hierarchieebenen der Wirtschaft.

Equal Pay: diskriminierungsfreies Bewertungssystem

Auch bei der Entgeltgleichheit positioniert sich die BAG klar und drängt auf ein „Entgeltgleichheitsgesetz, das die Einführung eines diskriminierungsfreien Bewertungssystems mit Frauenförderregelungen in den Tarifverträgen koppelt“. Die von Schwarz-Rot geplante Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes halten die Frauenbeauftragten für notwendig und sinnvoll – nicht zuletzt, weil dieser vor allem Frauen zu gute kommen werde. Doch dass die Große Koalition den Bereich der geringfügigen Beschäftigung, die sogenannten Minijobs, nur neu regeln will, reicht ihnen nicht. Die BAG verlangt die Abschaffung.

Betreuungsgeld und Ehegattensplitting abschaffen
Mehr erwartet hat die BAG von der neuen Bundesregierung auch in der Familienpolitik: Das Betreuungsgeld gehöre abgeschafft, das Ehegattensplitting müsse zu Gunsten einer Individualbesteuerung fallen und der Unterhaltsvorschuss ausgeweitet werden. Adressatin der BAG-Forderungen war in erster Lini  Bundesfrauenministerin, Manuela Schwesig. Die SPD-Politikerin eröffnete die BAG-Bundeskonferenz und versprach den 420 Gleichstellungsbeauftragten, sie wolle die Ungerechtigkeiten, die für Frauen in der Arbeitswelt bestünden, beseitigen. Es gelte, die partnerschaftliche Verteilung der Aufgaben zwischen Frauen und Männern – ob in der Familie, im Beruf oder der Gesellschaft, zu ermöglichen und zu fördern. „Wir wollen die Lohnungerechtigkeit zwischen Frauen und Männern beseitigen: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit muss Wirklichkeit werden. Zudem brauchen wir mehr Frauen in Führungspositionen. Ein Schlüssel für diese Themen ist, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Frauen und Männer zu verbessern.“

Die Ministerin betonte, dass für eine erfolgreiche Gleichstellungspolitik nicht nur Reformen auf Bundesebene notwendig seien, sondern auch eine kontinuierliche Arbeit vor Ort. Die Gleichstellungsarbeit der BAG-Frauen sei deshalb unverzichtbar für die örtlichen Strukturen.


AutorIn: Nathalie Sopacua

Erstellt am: Freitag 31. Januar 2014

Thema: Frauenbeauftragte, Kommunen Bundesregierung

Ich frage mich manchmal, ob Männer und Frauen wirklich zueinander passen. Vielleicht sollten sie einfach nebeneinander wohnen und sich nur ab und zu besuchen.

(Katherine Hepburn, amerikanische Schauspielerin, 1907-2003)