Im Rahmen eines vom BMFSFJ organisierten Dialogforums am 21. April 2023 übergab, stellvertretend für alle 33 Mitgliedsorganisationen der CEDAW-Allianz Deutschland, Dr. Beate von Miquel den CEDAW-Alternativbericht 2023 an Staatssekretärin Margit Gottstein.

Der Bericht der Allianz zum Umsetzungsstand der UN-Frauenrechtskonvention in Deutschland enthält zahlreiche Empfehlungen und Forderungen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, damit das Ziel der Geschlechtergerechtigkeit endlich erreicht wird – insbesondere vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen.

Seit Mitte April 2023 liegt der Alternativbericht auch dem UN-CEDAW-Ausschuss vor, der die Einhaltung des Übereinkommens überwacht. Die Anhörung der Bundesregierung findet am 11. Mai in Genf statt.

Bereits jetzt bot das Dialogforum eine Gelegenheit, mit Vertreter*innen verschiedener Bundesministerien und Gleichstellungsinstitutionen von Bund und Ländern in direkten Austausch zu treten.

Die Relevanz dieser breiten Teilnahme machte auch Dr. Beate von Miquel, Vorsitzende des DF, bereits in ihrem Grußwort deutlich:

„Die Umsetzung der Frauenrechtskonvention in Deutschland muss also ressortübergreifend angegangen werden. Sie muss aber in ihrer Wirkung auch intersektional und transformativ sein. Intersektional, da weiterhin bestehende Formen von Diskriminierung und Ausschluss nicht isoliert betrachtet werden können, genauso wenig wie die Bedeutung und Durchsetzung von Menschenrechten.“

Nach der Übergabe des Berichts an das BMFSFJ stellten Repräsentant*innen der Allianz die sechs Themenbereiche des Berichts und ihre wichtigsten Forderungen vor. Weitere Vertreter*innen der 33 Mitgliedsorganisationen waren ebenfalls präsent und suchten den Austausch mit den Regierungsvertreter*innen. Insgesamt nahmen an dem hybriden Event mehr als 60 Personen teil. Neben der CEDAW-Allianz stellten Repräsentant*innen der Vereine Deutscher Jurstinnenbund, Intergeschlechtlicher Menschen, Ärzte der Welt und des Vereins der in der DDR geschiedenen Frauen ihren Alternativbericht vor.

Die CEDAW-Allianz Deutschland

Die CEDAW-Allianz Deutschland ist ein Netzwerk aus 33 Frauen- und Menschenrechtsorganisationen unter Trägerschaft des Deutschen Frauenrats und begleitet die Arbeit der Bundesregierung zu CEDAW seit 2018 kritisch. CEDAW gilt als völkerrechtlich wichtigstes Menschenrechtsinstrument für Mädchen und Frauen.

www.cedaw-allianz.de

Alternativbericht 2023