Themen / Stellungnahmen
Stellungnahmen
2. November 2022 | Stellungnahme
Stellungnahme zum Referent*innenentwurf eines Demokratiefördergesetzes
Der Deutsche Frauenrat (DF) begrüßt grundsätzlich den vorliegenden Referent*innenentwurf des Demokratiefördergesetzes. Dieser schafft die notwendigen gesetzlichen Rahmenbedingungen zur langfristigen und altersunabhängigen Förderung zivilgesellschaftlichen Engagements für …
26. August 2022 | Stellungnahme
Stellungnahme zur Überarbeitung des Sanktionenrechts
Vor deutschen Gerichten wird der strukturelle und menschenverachtende Charakter geschlechtsspezifischer Gewalt noch immer häufig ignoriert. Der vorliegende Referentenentwurf zur Überarbeitung des Sanktionenrechts will diesen Missstand …
16. Februar 2022 | Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch (§ 219a StGB)
Der Deutsche Frauenrat (DF) begrüßt den vom Bundesjustizministerium vorgelegten Referentenentwurf mit dem Ziel der Aufhebung des § 219a StGB. In seiner Stellungnahme zum Gesetzentwurf zur …
9. Februar 2022 | Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Zweiten Gesetzes zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung
Der DF betont in aller Deutlichkeit, dass eine Erhöhung der Verdienstgrenze bei den Minijobs die Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen sowie die geschlechtsspezifische, ungleiche Verteilung …
3. Februar 2022 | Stellungnahme
Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Erhöhung des Schutzes durch den gesetzlichen Mindestlohn
Der DF begrüßt das Vorhaben der Bundesregierung den gesetzlichen Mindestlohn auf 12 Euro je Zeitstunde mit Wirkung zum 1. Oktober 2022 zu erhöhen. Frauen werden …
8. September 2020 | Stellungnahme
Stellungnahme zum Zeitverwendungserhebungsgesetz
Ein Tag hat 24 Stunden. Aber was genau machen wir in dieser Zeit?
1. April 2020 | Stellungnahme
DF-Stellungnahme zur geplanten Reform des Elterngelds
Das Elterngeld soll reformiert werden. Der Deutsche Frauenrat hat zum Referentenentwurf Stellung genommen und begrüßt die darin vorgesehene Flexibilisierung des Partnerschaftsbonus sowie die Anhebung zulässiger …
27. September 2018 | Stellungnahme
Vielfalt und Geschlechtergerechtigkeit sind Fragen der Demokratie
Stellungnahme des DF zur Erklärung der Konferenz der Gleichstellung- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) „Demokratische Grundwerte und Freiheit schützen. Recht …
6. April 2018 | Stellungnahme
Mindestlohn bleibt Niedriglohn
Der Deutsche Frauenrat hat für die schriftliche Anhörung der Mindestlohnkommission seine Stellungnahme abgegeben. Darin stellt er u.a. fest, dass sich durch den gesetzlichen Mindestlohn das …
14. November 2016 | Stellungnahme
Entgeltransparenzgesetz
Entgeltgleichheit wird mächtigen Wirtschaftsinteressen geopfert Der Deutsche Frauenrat kritisiert den aktuellen Referentenentwurf eines Gesetzes für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern als unzureichend bis …