Der DF wird sich gegenüber der Bundesregierung mit Nachdruck für eine europäische Gleichstellungsstrategie einsetzen, die die tatsächliche Gleichstellung von Männern und Frauen in den Mitgliedstaaten auch künftig vorantreibt. Dies ist angesichts des erstarkenden Rechtspopulismus mit seinem rückwärtsgewandten Rollenverständnis und seinem antiquierten Frauenbild aktuell besonders drängend. In ihrem Koalitionsvertrag 2018 verpflichtet sich die Bundesregierung dazu, im Rahmen ihrer EU-Ratspräsidentschaft 2020 und als Partnerin der EU Triopräsidentschaft, „die Gleichstellung von Frauen und Männern in der EU weiter voranzutreiben und sichtbar zu machen.“ Gleichstellung gewinnt mit Blick auf die Wahlen zum Europa-Parlament im Mai/Juni 2019 an weiterer Dringlichkeit. Denn es ist mit einem Zuwachs populistischer, nationalistischer, antidemokratischer und EU-feindlicher Positionen zu rechnen, die eine zunehmende Gefahr auch für Frauenrechte und Geschlechtergerechtigkeit sind. Der DF widmet sich den anstehenden Europawahlen daher mit einem einjährigen Schwerpunktthema „Gleichstellung in Europa / Wahlen 2019“.

 Ziele und Ergebnisse

Im Vordergrund steht die Aufklärung der WählerInnenschaft über die Ziele und Programme der relevanten Parteien, die 2019 in Deutschland zu den EU-Wahlen antreten. Diese programmatischen Aussagen der Parteien werden mit den notwendigen Voraussetzungen und Maßnahmen für eine moderne europäische Gleichstellungspolitik verglichen und in Form von Wahlprüfsteinen bzw. -empfehlungen zusammen mit einem Wahlaufruf veröffentlicht. Dies geschieht in enger Kooperation mit der Europäischen Frauenlobby und deren geplanten Aktivitäten gegen Rechtspopulismus und für Parität im Europa-Parlament.