Wie geht es weiter mit der Alternativberichterstattung im Bezug auf die UN-Konvention zur Beseitigung jeder Form der Diskriminierung der Frau (CEDAW)? Diese Frage stand im Mittelpunkt der Zukunftswerkstatt 2018, zu der der DF Mitglieder der ehemaligen CEDAW-Allianz und andere Interessierte am 25. Mai eingeladen hatte.
Zum Einstieg in die Diskussionen hob Gastgeberin Elke Hannack, stellvertretende DGB-Vorsitzende, die UN-Konvention als das „wichtigste völkerrechtliche Menschenrechtsinstrument für Frauen“ hervor. Prof. Dr. Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte, erinnerte daran, dass CEDAW ein Bundesgesetz sei und die Verfassung „im Lichte der internationalen Menschenrechtsverträge“ ausgelegt werden müsse. Sie betonte auch, dass die Zivilgesellschaft beim CEDAW-Verfahren eine zentrale Rolle spiele. Lisi Maier, stellvertretende DF-Vorsitzende, versicherte, dass der DF als größte Frauenlobby der längst überfälligen Umsetzung der Konvention verpflichtet sei.
„Gemeinsames Ziel der „sehr vielfältigen CEDAW-Allianz“ aus 38 Mitgliedsorganisationen sei es gewesen, „bestehende Menschenrechtsverletzungen an Frauen zu benennen“. Das sei mit Erfolg geschehen, bilanzierte Dr. Anja Nordmann, Geschäftsführerin des DF, die Zusammenarbeit. Und Dr. Birte Rodenberg, Koordinatorin der CEDAW-Allianz 2015 – 2017, sprach von einem „herausragenden Prozess der zivilgesellschaftlichen Selbstorganisation und des kollektiven Machtgewinns“. Für das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend lobte Julia Lenfers, u. a. für CEDAW zuständige Referentin, den Alternativbericht und die gute Zusammenarbeit mit der Allianz, die die Bundesregierung gern weiterführen werde.
Nach diesen positiven Rückblicken und der Selbstversicherung ging es um Zukunftsfragen: Wie kann CEDAW in Deutschland bekannter gemacht und in der nationalen Gleichstellungspolitik wirkungsvoller verankert werden? Welche Wege der Zusammenarbeit mit dem CEDAW-Ausschuss gibt es für die Zivilgesellschaft? Wie soll die künftige Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedern der ehemaligen Allianz und auch weiteren Interessierten strukturiert und organisiert werden?
Die über 50 Teilnehmerinnen, zu Gast im Haus des DGB-Bundesvorstands, entwickelten zahlreiche Ideen und Vorschläge. Diese werden ausgewertet und dokumentiert werden. Bei einem Treffen am 21. September 2018 wird es mit konkreten Planungen und Verabredungen weitergehen.
Eine Dokumentation der Zukunftswerkstatt gibt es in Kürze auf dieser Seite. Einen schnellen Eindruck auf Twitter verschafft #CEDAW.