Am 8. Oktober verabschiedete der Deutsche Bundestag eine Reform des Wahlrechts. Diese enthält die Einsetzung einer Reformkommission, die u.a. Vorschläge erarbeiten soll, wie eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern im Bundestag gewährleitet werden kann. Heute soll außerdem der Gruppenantrag von Grünen und Linken „Mehr Frauen in den Bundestag“, der die Einsetzung einer Kommission zu Parität fordert, debattiert werden.
Dazu Elke Ferner, DF Vorstandsmitglied und Leiterin des Fachausschusses Parität:
„Wir unterstützen ausdrücklich alle Bemühungen für Parität im Bundestag und fordern alle Fraktionen auf, dazu zügig Vorschläge vorzulegen. Wünschenswert wäre, wenn es im parlamentarischen Verfahren gelänge, die Reformkommission und die von Grünen und Linke geforderte Kommission miteinander zu verbinden und das Thema Parität noch in dieser Wahlperiode zu bearbeiten.
Entscheidend dafür ist, dass die Reformkommission jetzt zügig, und dies bedeutet in der nächsten Sitzungswoche, eingesetzt wird und dann ihre Arbeit aufnehmen kann. Nur so wird die Chance gewahrt, dass noch in dieser Legislaturperiode Vorschläge für Parität im Bundestag erarbeitet werden können.
Der DF fordert weiterhin, Parität im Wahlrecht für Listen- UND Direktmandate zu verankern. Vorschläge dazu, wie Parität auf Bundesebene erreicht werden kann, liegen längst auf dem Tisch. Auch der DF hat hierzu Modelle entwickelt.“
Der Deutsche Frauenrat ist die politische Interessenvertretung von rund 60 bundesweit aktiven
Frauenorganisationen und damit die größte Frauenlobby Deutschlands. Mit der Kampagne #MehrFrauenindieParlamente setzt sich der DF für Parität bei Listen und Direktmandaten ein und zeigt in einem Erklärvideo 3 Wege zum Ziel auf.