Beim jährlichen Treffen des Forum Menschenrechte (FMR) mit der Bundesministerin Annalena Baerbock, der Menschenrechtsbeauftragten Luise Amtsberg und weiteren hochrangigen Mitarbeiter*innen des Auswärtigen Amts Ende August stand das Thema Glaubwürdigkeit deutscher Menschenrechtspolitik im Zentrum des Austauschs. Diese sei laut Forum aufgrund doppelter Standards bei der Anwendung des Völkerrechts in Gefahr (siehe Pressemitteilung des Forums).

Das Forum Menschenrechte ist ein Netzwerk von über 50 deutschen Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich für einen verbesserten, umfassenden Menschenrechtsschutz einsetzen. Der Deutsche Frauenrat ist seit langem Mitglied.

Beim vertrauensvollen Gespräch ging es neben Kohärenz und Glaubwürdigkeit menschenrechtsbasierter Außenpolitik auch um Menschenrechte in Europa, der Externalisierung der Migrationspolitik, und um  Menschenrechte im digitalen Raum.

Eine Grundlage für dieses und weitere Gespräche mit den Diplomat*innen sind 80 Aide-Mémoires mit konkreten Empfehlungen für eine kohärente und glaubwürdige deutsche Menschenrechtspolitik. Diese werden feierlich überreicht und bei der 30-Jahre-Jubiläumsfeier des Forums am 9. Oktober 2024 veröffentlicht. Der Deutsche Frauenrat hat sich mit einem Aide Mémoire zum Thema feministische Außenpolitik beteiligt.

Hintergrund

Das FMR trifft sich einmal jährlich mit der Außenministerin, der Menschenrechtsbeauftragten und weiteren hochrangigen Mitarbeiter*innen des Auswärtigen Amtes, um aktuelle menschenrechtspolitische Themen zu diskutieren.

Fotos: Forum Menschenrechte im Auswärtigen Amt in Berlin, 27.08.2024. / Copyright Photothek/Florian Gärtner