Veranstaltung von DF und DGB zur feministischen Halbzeitbilanz

Mit ehrgeizigen gleichstellungspolitischen Zielen im Koalitionsvertrag war die Ampelregierung vor zwei Jahren an den Start gegangen. Doch wie viel Gleichstellung hat die selbsternannte Fortschrittkoalition bislang tatsächlich gewagt? Um genau diese Frage zu beantworten, luden der Deutsche Frauenrat und der Deutsche Gewerkschaftsbund die gleichstellungspolitischen Sprecher*innen der demokratischen Bundestagsfraktionen und ausgewählte Vertreterinnen aus DF-Mitgliedsorganisationen am 30.11.2023 gemeinsam eine feministische Halbzeitbilanz zu ziehen.

Zahlreiche Interessierte vor Ort und im Livestream

Der Einladung ins Berliner Hans-Böckler-Haus folgten rund 90 Interessierte. Über Livestream schalteten sich rund 300 Interessierte dazu. In ihrer Auftaktrede forderte zunächst die stellvertretende Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbunds, Elke Hannack, die Bundesregierung auf, Gleichstellungspolitik endlich ernst zu nehmen – und zwar nicht trotz, sondern gerade wegen der gegenwärtig erschwerten Bedingungen von Krieg, Klimawandel und wirtschaftlicher Transformation. Die Vorsitzende des Deutschen Frauenrats, Dr. Beate von Miquel, machte in ihrer Rede deutlich, dass auch mit Blick auf die angespannte Haushaltslage die Gesellschaft sich Gleichstellungspolitik nicht sparen könne und warnte vor einem Scheitern der ehrgeizigen Maßnahmen aus dem Koalitionsvertrag der Ampel.

Diskussion zum Umsetzungsstand der gleichstellungspolitischen Maßnahmen des Koalitionsvertrags

In vier anschließenden Panels diskutierten die Abgeordneten Leni Breymaier (SPD), Mareike Lotte Wulf (CDU/CSU), Ulle Schauws (Grüne), Nicole Bauer (FDP) und Heidi Reichinnek (Linke) den Umsetzungsstand der gleichstellungspolitischen Maßnahmen des Koalitionsvertrags. Das erste Panel widmete sich der eigenständigen Existenzsicherung von Frauen, an dem aus den Mitgliedsorganisationen des DF Lisa Marie Singer vom KDFB und Martina Puschke vom Weibernetz teilnahmen. Anschließend diskutierten die Abgeordneten, wie die Lohnlücke zwischen den Geschlechtern effektiv verringert werden kann. Aus den Mitgliedsorganisationen nahmen Daniela Ruhe für den Landfrauenverband und Anja Weusthoff für die DGB Frauen teil. Das dritte Panel des Abends stand im Zeichen der fairen Verteilung von Sorgearbeit. Mit den Abgeordneten diskutierte Bettina Rainer für das Bündnis Sorgearbeit fair teilen und Ariane Faescher übernahm die SPD-Vertretung auf dem Podium von Leni Breymaier. Zum Thema Gewalt gegen Frauen beenden debattierten Sylvia Haller von der ZIF und Ceyda Tutan vom Bundesverband der Migrantinnen.

Die komplette Veranstaltung als Video