Themen / Allgemein
Menschenrechte und Demokratie
Stellungnahme | 30. August 2016
Modellprojekte und Programme können Gesetze nicht ersetzen
Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat Anfang 2016 seinen Unabhängigen Evaluierungsbericht „Die Umsetzung ausgewählter Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie in Deutschland“ vorgelegt. Erstellt wurde er im Auftrag des Auswärtigen Amts anlässlich des deutschen OSZE-Vorsitzes 2016.
Zivilgesellschaftliche Organisationen waren aufgefordert, diesen Evaluierungsbericht zu kommentieren. Der Deutsche Frauenrat hat sich die Kapitel „Lohngerechtigkeit“ und Frauen, Frieden, Sicherheit: Umsetzung der VN Sicherheitsratsresolution 1325 durch Deutschland“ angesehen.
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