Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen sind aus Sicht des Deutschen Frauenrats einmal mehr alarmierend. In beiden Landesparlamenten sanken die Frauenanteile nach den Wahlen um mehrere Prozent.  Elke Ferner, Mitglied im Vorstand des Deutschen Frauenrats und Leiterin des Fachausschusses „Parität“, sagte dazu: „Nachdem der Frauenanteil bereits im Bundestag und in fast allen anderen Landtagen in den letzten Jahren gesunken ist, beobachten wir die Entwicklung mit größter Sorge. Es ist bitter, dass 100 Jahre nachdem Frauen ihr Recht zu wählen und gewählt zu werden erstritten, der Frauenanteil in den Parlamenten zurückgeht. In München sitzen nun fast dreimal so viele Männer wie Frauen im Landtag, in Hessen sind nur noch ein Drittel der Abgeordneten Frauen. Damit sind wir 2018 von paritätischer Besetzung in den Landesparlamenten wieder so weit entfernt wie zuletzt in den 1990ern.“

In Bayern sitzen nach der Wahl am 14. Oktober nicht mal mehr 27 Prozent weibliche Abgeordnete, in Hessen sank der Anteil von gut 36 auf 33 Prozent. „Ein Parlament sollte die Gesellschaft widerspiegeln, dazu müssen Frauen und Männer paritätisch vertreten sein. Wenn einige Parteien aber nicht bereit sind, aussichtsreiche Listenplätze und Wahlkreise mit Frauen zu besetzen, verweigern sie ihnen de facto den Einzug in die Parlamente. In anderen Ländern Europas, aber auch darüber hinaus, gibt es längst entsprechende Regelungen in den Wahlgesetzen und auch in den Verfassungen, die sicherstellen sollen, dass Frauen und Männer paritätisch in allen Parlamenten vertreten sind. Diese Regelungen haben den Frauenanteil auch deutlich erhöht,“ so Ferner weiter.

Der Deutsche Frauenrat fordert gesetzliche Rahmenbedingungen, die Frauen für eine politische Karriere ermutigen und strukturelle Nachteile bei der Aufstellung von Kandidaturen innerhalb der Parteien beseitigen.  Den Bemühungen um eine Wahlrechtsreform muss ein neues Verständnis von Gleichheit zugrunde gelegt und Geschlechterparität darin verankert werden.

Der Deutsche Frauenrat ist die politische Interessenvertretung von rund 60 bundesweit aktiven Frauenorganisationen und damit die größte Frauenlobby Deutschlands.

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