2019 feierten wir 100 Jahre Frauenwahlrecht. Gleichzeitig beobachten wir sinkende Frauenanteile in fast allen Parlamenten: Im Deutschen Bundestag ist er 2017 zum ersten Mal gesunken, nach allen letzten Landtagswahlen ging er zurück, auf der kommunalen Ebene stagniert der Frauenanteil im besten Fall. In anderen Ländern in Europa aber auch darüber hinaus gibt es längst Regelungen in den Wahlgesetzen bis hin zu Verfassungsänderungen, die sicherstellen sollen, dass Frauen und Männer paritätisch in allen Parlamenten vertreten sind. Diese Regelungen haben dazu beigetragen, den Frauenanteil in den Parlamenten deutlich zu erhöhen.
Um das Thema Parität in Deutschland voran zu bringen, braucht es eine Sensibilisierung der politischen Öffentlichkeit für das Thema. Es müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, Frauen für eine politische Karriere zu ermutigen und strukturelle Nachteile bei der Aufstellung von Kandidaturen innerhalb der Parteien zu beseitigen.
2019 hat der DF den Aufruf #mehrfrauenindieparlamente mit mehr als 200 Erstunterzeichner*innen veröffentlicht der eine breite Unterstützungswelle für Parität in Parlamenten und Politik ausgelöst hat. Jetzt gilt es diese zu nutzen und bei der 2020 anstehenden Wahlrechtsreform Geschlechterparität zu verankern.
Die Mitgliederversammlung 2018 des DF hat den Fachausschuss „Parität in Parlamenten und Politik“ für eine Laufzeit von zwei Jahren eingesetzt. Unter Leitung von Elke Ferner, parl. Staatssekretärin a.D., arbeiten in diesem Ausschuss aktuell Vertreterinnen aus sieben Mitgliedsverbänden mit. Ziel der Arbeit ist es, eine Reform des Wahlrechts zu erwirken, die die paritätische Vertretung von Frauen und Männern in den Parlamenten sicherstellt.
Dem Fachausschuss gehören an:
Koordination:
Sheyda Weinrich (Deutscher Frauenrat)
Elke Ferner
Zu meinem Verständnis von Demokratie, Gerechtigkeit und Partizipation gehört mehr als das, was wir haben! Frauen und Männer müssen überall paritätisch vertreten sein – Auch in den Parlamenten und in politischen Gremien.
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