Gleichberechtigte Repräsentanz und Teilhabe

Gleichberechtigte Repräsentanz und Teilhabe

Thema "Halbzeitbilanz 2023" | 30. November 2023

In keinem Parlament Deutschlands sind Frauen heute gleichberechtigt vertreten, im aktuellen 20. Deutschen Bundestag stellen sie nur ein gutes Drittel der Abgeordneten. Es ist nur ein Beispiel von vielen: Politik, Wirtschaft, Wissenschaft – auf allen Ebenen der Gesellschaft treffen überproportional häufig Männer die Entscheidungen. Viele Perspektiven und Erfahrungen werden so nicht oder nur unzureichend abgebildet. Dies widerspricht dem demokratischen Grundgedanken und hat weitreichende negative soziale Folgen.

Der DF ist überzeugt, dass Parität bei Listen- und Direktmandaten nur mit einer Wahlrechtsänderung erreicht werden kann. Die Kommission zur Reform des Wahlrechts kam zum Ergebnis, dass der Frauenanteil im Deutschen Bundestag erhöht werden muss – hinsichtlich des konkreten Handlungsbedarfs besteht hingegen Uneinigkeit. Es ist enttäuschend, dass die Koalitionsfraktionen im Rahmen der Wahlrechtsreform keine Regelung zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern im Parlament getroffen haben. Der Gesetzgeber muss noch in dieser Wahlperiode ein Paritätsgesetz verabschieden.

Auch in anderen gesellschaftlichen Bereichen sind Frauen unterrepräsentiert. Der Koalitionsvertrag kündigt die Verankerung von „Kultur in ihrer Vielfalt“ als Staatsziel an und verspricht Barrierefreiheit, Diversität, Geschlechtergerechtigkeit und Nachhaltigkeit. Demnach soll der Gender-Pay-Gap in Kunst und Kultur dargestellt und überwunden sowie Jurys und Gremien paritätisch und divers besetzt werden. Diese Ziele wurden seitdem zwar verbal bekräftigt, die Umsetzung entsprechender Maßnahmen steht allerdings aus. Und das, obwohl der Gender Pay Gap mit 20 Prozent immer noch leicht über dem Durchschnitt anderer Wirtschaftszweige in Deutschland liegt – trotz eines vergleichsweise hohen Frauenanteils im Kulturbetrieb von teilweise über 50 Prozent.

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