Themen / Stellungnahmen

Stellungnahmen


27. September 2018 | Stellungnahme

Vielfalt und Geschlechtergerechtigkeit sind Fragen der Demokratie

Stellungnahme des DF zur Erklärung der Konferenz der Gleichstellung- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) „Demokratische Grundwerte und Freiheit schützen. Recht …

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6. April 2018 | Stellungnahme

Mindestlohn bleibt Niedriglohn

Der Deutsche Frauenrat hat für die schriftliche Anhörung der Mindestlohnkommission seine Stellungnahme abgegeben. Darin stellt er u.a. fest, dass sich durch den gesetzlichen Mindestlohn das …

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14. November 2016 | Stellungnahme

Entgeltransparenzgesetz

Entgeltgleichheit wird mächtigen Wirtschaftsinteressen geopfert   Der Deutsche Frauenrat kritisiert den aktuellen Referentenentwurf eines Gesetzes für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern als unzureichend bis …

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19. Oktober 2016 | Stellungnahme

Pflege

PSG III treibt familiäre Verantwortung für die häusliche Pflege auf die Spitze Das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III), das am 16.12.2016 in Kraft treten soll, will …

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30. August 2016 | Stellungnahme

Menschenrechte und Demokratie

Modellprojekte und Programme können Gesetze nicht ersetzen Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat Anfang 2016 seinen Unabhängigen Evaluierungsbericht „Die Umsetzung ausgewählter Verpflichtungen zu Menschenrechten …

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25. April 2016 | Stellungnahme

Mindestlohn

Ein Schritt zu mehr Entgeltgerechtigkeit Von der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Januar 2015 haben überdurchschnittlich viele Frauen profitiert, da sie das Gros des …

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29. März 2016 | Stellungnahme

Mutterschutzgesetz

Verbesserter Schutz für erwerbstätige Mütter Der Deutsche Frauenrat begrüßt die Reform des Mutterschutzgesetzes, insbesondere die unionsrechtliche Anpassung im Gesundheitsschutz, im Anwendungsbereich und im Kündigungsschutz.

22. Februar 2016 | Stellungnahme

Sexualstrafrecht – Schutzlücken werden nicht geschlossen

Der Referentenentwurf für eine umfassende Reform der §§ 177 und 179 StGB zum Schutz der sexuellen Selbstbestimmung ist nach wie vor mangelhaft. Er schützt das …

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28. September 2015 | Stellungnahme

Zweites Pflegestärkungsgesetz II

Professionelle Pflege kommt zu kurz – Ehrenamt wird gestärkt Der Entwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung (Zweites Pflegestärkungsgesetz – …

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21. September 2015 | Stellungnahme

Prostituiertenschutzgesetz

Kontrolle statt Schutz: Ziel verfehlt Der Deutsche Frauenrat nimmt auf Grundlage der Beschlüsse von 2004 und 2013 Frauenrat Stellung zum Referentenentwurf eines Prostituiertenschutzgesetzes. Diese Beschlüsse …

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17. August 2015 | Stellungnahme

Bekämpfung von Menschenhandel

Der Deutsche Frauenrat nimmt Stellung zum Entwurf einer Formulierungshilfe für die Empfehlungen des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz für ein Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung …

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10. Juli 2015 | Stellungnahme

Zweites Pflegestärkungsgesetz I

Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff ist zu begrüßen Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zum Entwurf eines zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) weist nach Auffassung des Deutschen Frauenrates einige …

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