Themen / Stellungnahmen

Stellungnahmen


1. April 2020 | Stellungnahme

DF-Stellungnahme zur geplanten Reform des Elterngelds

Das Elterngeld soll reformiert werden. Der Deutsche Frauenrat hat zum Referentenentwurf Stellung genommen und begrüßt die darin vorgesehene Flexibilisierung des Partnerschaftsbonus sowie die Anhebung zulässiger …

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27. September 2018 | Stellungnahme

Vielfalt und Geschlechtergerechtigkeit sind Fragen der Demokratie

Stellungnahme des DF zur Erklärung der Konferenz der Gleichstellung- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) „Demokratische Grundwerte und Freiheit schützen. Recht …

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6. April 2018 | Stellungnahme

Mindestlohn bleibt Niedriglohn

Der Deutsche Frauenrat hat für die schriftliche Anhörung der Mindestlohnkommission seine Stellungnahme abgegeben. Darin stellt er u.a. fest, dass sich durch den gesetzlichen Mindestlohn das …

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14. November 2016 | Stellungnahme

Entgeltransparenzgesetz

Entgeltgleichheit wird mächtigen Wirtschaftsinteressen geopfert   Der Deutsche Frauenrat kritisiert den aktuellen Referentenentwurf eines Gesetzes für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern als unzureichend bis …

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19. Oktober 2016 | Stellungnahme

Pflege

PSG III treibt familiäre Verantwortung für die häusliche Pflege auf die Spitze Das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III), das am 16.12.2016 in Kraft treten soll, will …

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30. August 2016 | Stellungnahme

Menschenrechte und Demokratie

Modellprojekte und Programme können Gesetze nicht ersetzen Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat Anfang 2016 seinen Unabhängigen Evaluierungsbericht „Die Umsetzung ausgewählter Verpflichtungen zu Menschenrechten …

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25. April 2016 | Stellungnahme

Mindestlohn

Ein Schritt zu mehr Entgeltgerechtigkeit Von der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Januar 2015 haben überdurchschnittlich viele Frauen profitiert, da sie das Gros des …

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29. März 2016 | Stellungnahme

Mutterschutzgesetz

Verbesserter Schutz für erwerbstätige Mütter Der Deutsche Frauenrat begrüßt die Reform des Mutterschutzgesetzes, insbesondere die unionsrechtliche Anpassung im Gesundheitsschutz, im Anwendungsbereich und im Kündigungsschutz.

22. Februar 2016 | Stellungnahme

Sexualstrafrecht – Schutzlücken werden nicht geschlossen

Der Referentenentwurf für eine umfassende Reform der §§ 177 und 179 StGB zum Schutz der sexuellen Selbstbestimmung ist nach wie vor mangelhaft. Er schützt das …

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28. September 2015 | Stellungnahme

Zweites Pflegestärkungsgesetz II

Professionelle Pflege kommt zu kurz – Ehrenamt wird gestärkt Der Entwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung (Zweites Pflegestärkungsgesetz – …

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21. September 2015 | Stellungnahme

Prostituiertenschutzgesetz

Kontrolle statt Schutz: Ziel verfehlt Der Deutsche Frauenrat nimmt auf Grundlage der Beschlüsse von 2004 und 2013 Frauenrat Stellung zum Referentenentwurf eines Prostituiertenschutzgesetzes. Diese Beschlüsse …

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17. August 2015 | Stellungnahme

Bekämpfung von Menschenhandel

Der Deutsche Frauenrat nimmt Stellung zum Entwurf einer Formulierungshilfe für die Empfehlungen des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz für ein Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung …

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