Themen / Stellungnahmen
Stellungnahmen
27. September 2018 | Stellungnahme
Vielfalt und Geschlechtergerechtigkeit sind Fragen der Demokratie
Stellungnahme des DF zur Erklärung der Konferenz der Gleichstellung- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK) „Demokratische Grundwerte und Freiheit schützen. Recht …
6. April 2018 | Stellungnahme
Mindestlohn bleibt Niedriglohn
Der Deutsche Frauenrat hat für die schriftliche Anhörung der Mindestlohnkommission seine Stellungnahme abgegeben. Darin stellt er u.a. fest, dass sich durch den gesetzlichen Mindestlohn das …
14. November 2016 | Stellungnahme
Entgeltransparenzgesetz
Entgeltgleichheit wird mächtigen Wirtschaftsinteressen geopfert Der Deutsche Frauenrat kritisiert den aktuellen Referentenentwurf eines Gesetzes für mehr Lohngerechtigkeit zwischen Frauen und Männern als unzureichend bis …
19. Oktober 2016 | Stellungnahme
Pflege
PSG III treibt familiäre Verantwortung für die häusliche Pflege auf die Spitze Das Dritte Pflegestärkungsgesetz (PSG III), das am 16.12.2016 in Kraft treten soll, will …
30. August 2016 | Stellungnahme
Menschenrechte und Demokratie
Modellprojekte und Programme können Gesetze nicht ersetzen Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat Anfang 2016 seinen Unabhängigen Evaluierungsbericht „Die Umsetzung ausgewählter Verpflichtungen zu Menschenrechten …
25. April 2016 | Stellungnahme
Mindestlohn
Ein Schritt zu mehr Entgeltgerechtigkeit Von der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns zum 1. Januar 2015 haben überdurchschnittlich viele Frauen profitiert, da sie das Gros des …
29. März 2016 | Stellungnahme
Mutterschutzgesetz
Verbesserter Schutz für erwerbstätige Mütter Der Deutsche Frauenrat begrüßt die Reform des Mutterschutzgesetzes, insbesondere die unionsrechtliche Anpassung im Gesundheitsschutz, im Anwendungsbereich und im Kündigungsschutz.
22. Februar 2016 | Stellungnahme
Sexualstrafrecht – Schutzlücken werden nicht geschlossen
Der Referentenentwurf für eine umfassende Reform der §§ 177 und 179 StGB zum Schutz der sexuellen Selbstbestimmung ist nach wie vor mangelhaft. Er schützt das …
28. September 2015 | Stellungnahme
Zweites Pflegestärkungsgesetz II
Professionelle Pflege kommt zu kurz – Ehrenamt wird gestärkt Der Entwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Stärkung der pflegerischen Versorgung (Zweites Pflegestärkungsgesetz – …
21. September 2015 | Stellungnahme
Prostituiertenschutzgesetz
Kontrolle statt Schutz: Ziel verfehlt Der Deutsche Frauenrat nimmt auf Grundlage der Beschlüsse von 2004 und 2013 Frauenrat Stellung zum Referentenentwurf eines Prostituiertenschutzgesetzes. Diese Beschlüsse …
17. August 2015 | Stellungnahme
Bekämpfung von Menschenhandel
Der Deutsche Frauenrat nimmt Stellung zum Entwurf einer Formulierungshilfe für die Empfehlungen des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz für ein Gesetz zur Verbesserung der Bekämpfung …
10. Juli 2015 | Stellungnahme
Zweites Pflegestärkungsgesetz I
Neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff ist zu begrüßen Der Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zum Entwurf eines zweiten Pflegestärkungsgesetz (PSG II) weist nach Auffassung des Deutschen Frauenrates einige …