Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik

Arbeitswelten neu gestalten – wirtschaftliche Stärkung von Frauen voranbringen

Die Themen der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik wiederholen sich und die Probleme bleiben weitgehend ungelöst: Das gilt für die Forderungen nach sozialer Absicherung abhängiger Beschäftigungsverhältnisse und Maßnahmen gegen Niedriglohn, der seit der Einführung der Hartz-Gesetze eine neue Dimension erhalten haben.

1993 wurde beschlossen, dass Sozialhilfeempfängerinnen nicht zu „Arbeitseinsätzen“ herangezogen werden dürfen – das SGB II konstituiert eine solche Erwerbspflicht auch zu den Bedingungen der „Zusätzlichen Beschäftigung mit Mehraufwandsentschädigung“. Auch die Verbesserung der Situation in den „Sozialen Berufen“ mit hoher Frauenerwerbsquote ist ein immer wieder kehrendes zentrales Anliegen. Die Forderung nach einem Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft wurde erstmals im Jahr 1992 erhoben. In den Jahren 1990 bis 1994 dominierten Beschlüsse zur Situation in den „neuen Bundesländern“, was auch auf die Arbeit der Verbindungsbüros zurückzuführen ist. Arbeitszeitmodelle, die Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsarbeit für beide Geschlechter ermöglichen und auch familienfreundlich sein sollen – ohne in den niedrig entlohnten Teilzeit-Bereich abzugleiten – sind ebenfalls häufig Gegenstand der Forderungen. Seit 1990 kommen auch – in Schüben – regelmäßig Forderungen zur Heranführung der Mädchen und Frauen an „neue Technik“ und technische Berufe allgemein. Die Integration von Frauen und Mädchen mit Behinderung in den Erwerbsprozess ist ebenfalls häufig Thema. In den vergangenen Jahren hat vor allem die rasante Digitalisierung frauenpolitische Anforderungen verändert.